Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
ETZEL Behördenausstattung

 

I. Geltung der Bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingen (AGB) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte der Einzelunternehmung ETZEL Medizinfachhandel und Behördenausstatter, Inh. Pierre Etzel, bei Bestellungen über den Internet-Shop unter „www.etzel-shop.de“. Im unternehmerischen Verkehr gelten sie auch für sämtliche zukünftigen Geschäfte von uns ausschließlich. Hiervon abweichende Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner gelten nur, wenn dies ausdrücklich schriftlich von uns anerkannt wird, auch wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner das Rechtsgeschäft ohne weiteres und vorbehaltlos ausführen.

 

I. Zustandekommen des Vertrages

1. Bevor Sie eine Bestellung über unseren Shop aufgeben können, müssen Sie sich mit Ihren persönlichen Daten registrieren. Wir legen ein Kundenkonto für Sie an, über welches Sie ihre Bestellungen vornehmen können.

2. Die Präsentation unserer Waren im Internetshop stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Ware bei uns zu bestellen. Der Kunde kann aus unserem Sortiment Waren auswählen und diese durch einen Klick in einem so genannten Warenkorb sammeln. Zur verbindlichen Bestellung der Waren gehen Sie zur Kasse und geben Sie dort Ihre Angaben zum Versandort und zu der Zahlungsweise ein. Vor der verbindlichen Bestellung der Ware können Sie Ihre Angaben nochmals überprüfen und gegebenenfalls ändern.

3.Der Kunde gibt uns gegenüber durch Absenden der Bestellung im Internetshop ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages bezüglich der sich im Warenkorb befindenden Waren ab. Der Kunde ist an seine Bestellung 14 Tage ab Abgabe der Bestellung gebunden. Jede Bestellung steht unter dem Vorbehalt, dass die Verfügbarkeit im elektronischen Katalog angezeigt wurde.

4. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde von uns unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung, dass seine Bestellung bei uns eingegangen ist. Die Eingangsbestätigung der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sie gibt lediglich die Bestellung des Kunden wieder und dokumentiert, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist.

5. Zum Abschluss des Kaufvertrages kommt es erst mit der Versendung unserer Auftragsbestätigung an den Kunden per E-Mail oder durch die Lieferung der bestellten Ware. Wir sind berechtigt, die Bestellung des Kunden innerhalb von 14 Tagen nach deren Abgabe durch den Kunden anzunehmen.

 

III. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich brutto ab Werk. Die Kosten der Lieferung für Verpackung und Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sind in der von uns angegebenen Gesamtsumme enthalten. Über die Gesamtsumme hinaus fallen keine weiteren Kosten an.

2. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse oder per Lastschrifteinzug. Der Kaufpreis ist mit Abschluss des Kaufvertrages sofort zur Zahlung fällig.

3. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Kunden gegen Forderungen von uns ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.

 

IV. Lieferbedingungen

1. Soweit sich aus unserer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, erfolgt die Lieferung bei Vorkasse innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang.

2. Die Liefer- und Leistungszeit verlängert sich angemessen bei Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, wie z. B. Streik, Aussperrung, Lieferschwierigkeiten des Herstellers oder schlechten Witterungsverhältnissen, die die Lieferung ausschließen.

3. Sollte die bei uns bestellte Ware wider Erwarten aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, behalten uns vor, dem Kunden eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anzubieten, zu deren Annahme er nicht verpflichtet ist oder vom Vertrag zurückzutreten. Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und im Falle des Rücktritts bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.

 

V. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

1. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB weisen wir ihn hiermit ausdrücklich auf sein gesetzliches Widerrufsrecht hin. Zum Umfang seines Widerrufsrechts sowie den Widerrufsfolgen verweisen wir auf unsere separate Widerrufsbelehrung, die der Kunde unter „www.etzel-shop.de/de/Widerrufsrecht“ einsehen, ausdrucken und abspeichern kann.

2. Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Recht zum Widerruf Gebrauch, wird vereinbart, dass er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat. wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

3. Ein Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn eine Ware geliefert wird, die nicht vorgefertigt ist und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl und Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchs zugeschnitten ist.

 

VI. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an unserer Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Vertragsbeziehung vor.

 

VII. Gewährleistung, Verjährung und Haftung

1. Die Gewährleistung bei Mängelansprüchen des Kunden richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit im Folgenden nichts anderes vereinbart ist.

2. Mit Ausnahme der Fälle des § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB und § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB verjähren alle Schadensersatzansprüche gegen uns, nach einem Jahr seit Ablieferung der Ware an den Kunden, soweit dieser Unternehmer i. S. d. § 14 BGB ist.

3. Ist der Kunde ein Unternehmer, so hat der die Ware unverzüglich nach Übersendung zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als genehmigt, wenn uns ein offensichtlicher Mangel nicht innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder bei einem sonstigen Mangel nicht innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

4. Unsere Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, es sei denn uns fällt die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die zum Schutz vertragsspezifischer Interessen erforderlich sind, auf deren Einhaltung unser Kunde regelmäßig vertrauen darf, und solche, die sich für uns in den Grenzen zumutbarer Belastung halten, wie z. B. die Übergabe der Ware frei von Sach- und Rechtsmängeln, die Besitzverschaffung und die Verschaffung des Eigentums nach vollständiger Bezahlung.

5. Unsere Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf die vertragstypischen, bei Lieferung unserer Produkte vorhersehbaren Schäden, maximal auf die haftpflichtversicherte Summe von € 1 Mio. für Sach- und € 200.000 für Vermögensschäden.

6. Die Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder dem Produkthaftungsgesetz.

 

VIII. Datenschutz

Die vom Kunden erlangten Daten werden nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes verarbeitet.

 

IX. Hoheitsabzeichen und DRK Embleme

1. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Polizei-Hoheitsabzeichen, sowie legitimationspflichtige Ausrüstungs- und Bekleidungsgegenstände nur gegen Vorlage eines gültigen Dienstausweises oder bei Lieferung an die Dienstanschrift verkauft werden.

2. DRK Embleme und mit DRK Emblemen versehene Bekleidungsstücke dürfen nur von Berechtigten gekauft und getragen werden. Zum Nachwies fordern wir die Vorlage eines Mitgliedsausweises, eines Dienstbuches oder die Lieferung an die Organisation.

 

X. Schlussbestimmungen

1. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2. Der Ihrer Bestellung zugrundeliegende Vertragstext wird von uns gespeichert. Vor der Versendung Ihrer Bestellung können Sie diesen ausdrucken, indem sie den im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken“ klicken.

3. Für alle unsere Rechtsgeschäfte gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts vom 11.04.1980 ist ausgeschlossen.

4. Ist unser Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder besitzt er keinen allgemeinen Gerichtstand im Inland, ist örtlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus mit uns bestehenden Rechtsverhältnissen unser Sitz.


 

Hinweis für Abmahner:

Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieses Internetangebotes fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so erbitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote.

Wir garantieren, dass die zurecht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Einschaltung eines Anwalts, zu für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit ein Verstoß gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenreduzierungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.

Sie finden uns unter

ETZEL Behördenausstatter

Einsteinstraße 11
74372 Sersheim
Deutschland

Telefon: +49-7042 814 13-0
Telefax: +49-7042 814 13-72
E-Mail: info@etzel-shop.de

Inhaber: Pierre Etzel

 

Öffnungszeiten

Mo.-Do., durchgehend von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Fr., durchgehend von 08:00 Uhr - 16:00 Uhr

 

Betriebsferien

25.12.2017 bis einschließlich 05.01.2018